Kommunale Wärmepläne, die für Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohner*innen verpflichtend werden, bringen auch die Notwendigkeit mit sich, alle relevanten Akteur*innen wie Energieversorger, Netzbetreiber, Industrie, Gewerbe, Handel, Wohnungswirtschaft und insbesondere die Endverbraucher*innen einzubeziehen. Doch wie geht das? Und wie gelingt das bei der äußerst heterogenen Gruppe der Bewohner*innen?
Eine von Civey im Auftrag von Lots* durchgeführte Umfrage zeigt, dass die Bereitschaft der deutschen Bevölkerung zur aktiven Teilnahme an öffentlichen Verfahren bezüglich der Energieplanung hoch ist – etwas überraschend, für den Kommunalen Wärmeplan doch recht förderlich.
Die Umfrage zielte darauf ab, zu verstehen, warum Bürger*innen sich an kommunalen Beteiligungsangeboten beteiligen oder nicht. Ebenso wurde ermittelt, welche Beteiligungsformate die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen und wie man den Grad der Aktivierung und Mobilisierung steigern kann. Denn genau das trägt maßgeblich zum Erfolg von Bürgerdialogen und anderen Beteiligungsformaten bei.
Doch nun zu den Ergebnissen: Über die Hälfte der Befragten (51,0 %) äußerte Interesse an einer Beteiligung, wenn sie dadurch Einfluss nehmen könnten. 47 Prozent würden sich aktiv in Energiethemen einbringen. Energiepolitik zählt zu den drei interessantesten Themen für Bürger*innen (47,3 %), nach Sicherheit und öffentlicher Ordnung (53,7 %) sowie Verkehr und Mobilität (47,6 %). Dies zeigt das Potenzial, im Rahmen einer frühzeitigen Information zu den Grenzen und Möglichkeiten dieses Planungsinstruments Interesse für den Kommunalen Wärmeplan zu wecken.
Bevölkerung für das Thema Energie sensibilisiert
Das Interesse am Thema Energie ist sicher auch ein Ergebnis der großen Diskussionen um die Themen Versorgungssicherheit im Zuge des Ukraine-Krieges und Preiswürdigkeit insbesondere durch das Auf und Ab der Energiemärkte seit Herbst 2021. Auch die breite Diskussion um das Gebäudeenergiegesetz und dessen Implementierung hat dazu beigetragen. Diese anhaltende öffentliche Diskussion sollte also von Kommunen und Energieversorgern genutzt werden, um das Interesse an Beteiligungsformaten zu fördern - auch wenn derzeit noch viele Unsicherheiten bestehen, etwa hinsichtlich der Finanzierung, der Stabilität der politischen Rahmenbedingungen oder auch der Ressourcenverfügbarkeit.
Ein signifikanter Teil der Bevölkerung ist also bereit, sich in die Entwicklung und Umsetzung von Kommunalen Wärmeplänen einzubringen. Dies ist besonders wichtig, da die Endverbraucher*innen die größte und heterogenste Gruppe bilden, die direkt von der Wärmeplanung betroffen ist. Die unzweifelhaft vorhandene Sensibilisierung für das Thema Energie kann denn auch durchaus positiv genutzt werden.
Wie kann das gelingen?
Zunächst erst mal muss man effektive Wege finden, wie Kommunen und Stadtwerke die Öffentlichkeit in den Planungsprozess einbeziehen. Hierfür müssen geeignete Organisationsstrukturen geschaffen und die Bürger*innen aktiviert und mobilisiert werden. Die Umfrageergebnisse können als Grundlage dienen, um geeignete Formate und Zeitpunkte für die Beteiligung zu identifizieren und zu entwickeln – und sie bieten eine Chance, die Wärmeplanung effektiver und inklusiver zu gestalten. Das geeignete Format hängt dabei von den lokal spezifischen Gegebenheiten ab und bedarf eines professionell erstellten Beteiligungskonzepts, welches an den Ergebnissen und Szenarien des Kommunalen Wärmeplans anknüpft.
Zwar haben trotz des Interesses an Energiepolitik 58,4 Prozent der Befragten noch nie an entsprechenden Beteiligungsformaten teilgenommen. Gründe hierfür sind Zweifel an der Wirksamkeit (68,6 %), mangelndes Vertrauen in Entscheidungsträger*innen (52,1 %), fehlende Informationen zu Beteiligungsformaten (39,6 %) und Sorge vor Reaktionen auf ihre Meinungsäußerung (38,7 %). Anonyme Beteiligungsformate könnten daher attraktiver sein.
Gleichzeitig bedeutet das auch, dass Kommunen und Energieversorger die Zweifel ausräumen und die Effektivität der Formate klar kommunizieren müssen. Denn eine Motivation zur Teilnahme bieten die Möglichkeit, Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen (57,1 %), die Lebensqualität vor Ort zu verbessern (47,0 %) und eigene Perspektiven einzubringen (40,7 %). Genau das ist es, was eine Kommunikation zur Beteiligung der Öffentlichkeit bieten muss.
Soziale Medien weniger relevant
Dafür kommen verschiedene Kommunikationskanäle infrage. In der Umfrage wurden E-Mail (35,6 %), Lokalzeitung (32,2 %) und Plakate oder Aushänge (26,1 %) als wichtigste Informationsquellen genannt. Soziale Medien, und das ist durchaus überraschend, werden als weniger relevant eingeschätzt (15,2 %). Wichtige Faktoren für die Teilnahme sind ein naher Veranstaltungsort (47,5 %), persönliche Betroffenheit (45,4 %) und unabhängige Moderation (41,0 %).
Fazit
Ein starker lokaler Bezug des Themas, wie er durch einen Kommunalen Wärmeplan gegeben ist, ist entscheidend für den Erfolg von Beteiligungsformaten für Endkund*innen. Trotz der Komplexität des Vorhabens ist nun mal jede*r Einwohner*in einer Kommune betroffen. Insbesondere Hausbesitzer*innen oder Gewerbetreibende mit Immobilien müssen gezielt angesprochen und die Vorteile und auch Grenzen einer Beteiligung deutlich gemacht werden.